EDU-Kampagne «Nein zum Covid-19-Gesetz»

Medienmitteilung

Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweiz über eine erneute Verlängerung des Covid-19-Gesetzes ab. Die EDU Schweiz hat an der Delegiertenversammlung vom 1. April dazu einstimmig die Nein-Parole beschlossen, und zuvor haben wir bereits das Referendum unterstützt.

Zentraler Bestandteil dieser Vorlage ist die Verlängerung der gesetzlichen Grundlagen für das Covid-Zertifikat («2G»- oder «3G»-Regelung), für die Covid-App und den Erlass von Massnahmen wie der Maskenpflicht bis Mitte 2024. Das Covid-Gesetz und die darauf gestützten Pandemie-Entscheide haben tiefe Verwerfungen, viel Leid und massive Spannungen und Kontroversen in der Bevölkerung verursacht. Die Zeit ist überreif, einen Schlussstrich unter dieses Kapitel zu ziehen. Statt das Covid-19-Gesetz nochmals zu verlängern, würde der Bundesrat besser alles dafür tun, um die Folgen der überrissenen staatlichen Massnahmen aufzuarbeiten.

Dass der Bund nun hauptsächlich damit argumentiert, man brauche die Gesetzesverlängerung, um weiterhin Medikamente gegen Covid-Erkrankungen importieren und verwenden zu dürfen, zeigt, dass ihm selbst offenbar nicht mehr wohl dabei ist, für den Einsatz des spalterischen Covid-Zertifikats zu werben. Es gibt keinen Grund, das Covid-19-Gesetz erneut zu verlängern – so empfiehlt auch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die Covid-19-Impfung nur noch in Ausnahmefällen.

Eigene Abstimmungskampagne

Die EDU Schweiz wird sich mit einer eigenen Abstimmungs-Kampagne für ein NEIN zum Covid-Gesetz einsetzen. Diese besteht aus einer Plakat-Kampagne und der grossflächigen Publikation und Bewerbung von Testimonials unserer EDU-Exponenten in den sozialen Medien. Die EDU bekennt Flagge – der Ausnahmezustand ist endlich zu beenden.

Für weitere Auskünfte:

Daniel Frischknecht, Präsident EDU Schweiz, 078 839 25 83
Thomas Lamprecht, Vizepräsident EDU Schweiz, 079 286 85 45