Bargeld retten und Strommangellagen verhindern: EDU Schweiz unterstützt wichtige Unterschriften­sammlungen

Medienmitteilung

Medienmitteilung zur Delegiertenversammlung der EDU Schweiz vom Samstag, 15. Oktober 2022

Die EDU Schweiz nutzte den Samstag, 15. Oktober 2022 dafür, eine themenorientierte Delegierten­versammlung durchzuführen, die Raum dafür schuf, aktuelle politische Themen und strategische Fragen vertieft zu behandeln. Über 60 Delegierte und Gäste versammelten sich in Olten, um spannenden Hintergrund-Referaten zur Corona-Politik und der «Woke-Kultur» zu folgen und um mehrere Unterstützungs-Beschlüsse für laufende und frisch startende Unterschriftensammlungen zu fällen.

Einer der «Höhepunkt» der Versammlung war das eindrückliche Referat von Prof. Dr. Stefan Hockertz. Der renommierte Toxikologe, Pharmakologe und Immunologe rüttelte die Teilnehmer mit einem bildlichen und bleibenden Eindruck hinterlassenden Hintergrund-Referat zu den Covid-19-Massnahmen und zum Spannungsfeld Freiheit vs. Zentralismus auf. Obwohl Dr. Hockertz mit der offiziellen staatlichen Corona-Massnahmen-Politik hart ins Gericht ging, ermutigte er die Menschen, hoffnungsvoll zu bleiben. So trug der Titel seiner Ausführungen auch: «Wie können wir den Menschen einen Ausweg in Eigenverantwortung zeigen?»

Über die Auswirkungen der Maske und der mRNA-«Gen-Therapie» wurde unter den EDU-Delegierten intensiv diskutiert. Bei aller Kritik am Bundesrat und jenen, die für die Corona-Massnahmen verantwortlich sind, ist der EDU Schweiz wichtig, versöhnlich handeln und Gräben zuzuschütten. Die Menschen dürfen sich nicht spalten lassen. Das Vertrauen in Gott und das Wort hilft uns, die Angst abzulegen – der erste Schritt eines Auswegs.

Die EDU Schweiz fasste folgende Beschlüsse:

Volksinitiative «Für den wirksamen Schutz der verfassungsmässigen Rechte (Souveränitätsinitiative)»: Die EDU Schweiz beschliesst die Unterstützung dieser Initiative.

Die Initiative, vorgestellt von MASS-VOLL-Präsident Nicolas A. Rimoldi, fordert eine dahingehende Änderung der Bundesverfassung, dass die Schweiz keine völkerrechtlichen Verpflichtungen eingehen soll, welche gegen Grundrechte oder übrige verfassungsmässige Rechte verstossen. Die Delegierten beschlossen die Unterstützung des Anliegens mit 55 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen ohne Gegenstimmen. Die Unterschriftensammlung wird voraussichtlich in wenigen Wochen starten – die EDU wird von Anfang an mit an Bord sein.

Volksinitiative «Volk und Stände entscheiden über dringlich erklärte Bundesgesetze!» (Giacometti-Initiative): Die EDU Schweiz beschliesst die Unterstützung dieser Initiative.

Die sog. Giacometti-Initiative fordert, dass für dringlich erklärte Bundesgesetze (wie jene zu den Covid-19-Massnahmen) innerhalb von 100 Tagen nach Annahme durch die Bundesversammlung zur Abstimmung unterbreitet werden. Die EDU-Delegierten beschlossen, die laufende Initiative mit 42 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen zu unterstützen.

Volksinitiative «Ja zu einer unabhängigen, freien Schweizer Währung mit Münzen oder Banknoten (Bargeld ist Freiheit)»: Die EDU Schweiz beschliesst die Unterstützung dieser Initiative.

Die Bargeld-Initiative fordert, dass der Bund sicherstellt, dass Münzen oder Banknoten immer in genügender Menge zur Verfügung stehen. Der Ersatz des Schweizerfrankens durch eine andere Währung müsse zudem Volk und Ständen zur Abstimmung unterbreitet werden. Die Initiative will die Stellung des Bargelds als bewährtes Zahlungsmittel stärken und verhindern, dass es schleichend verdrängt wird. Die EDU-Delegierten beschlossen, die laufende Initiative mit 57 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen ohne Gegenstimmen zu unterstützen.

Die Unterschriftensammlung zur Bargeld-Initiative befindet sich in Endspurt. Bis im Februar 2023 müssen noch über 20’000 Unterschriften gesammelt werden. Die EDU wird sich deshalb aktiv an diesem Schlussspurt beteiligen, um dafür zu sorgen, dass die Initiative zustande kommt.

Referendum gegen den indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative: Die EDU Schweiz beschliesst die Unterstützung dieses Referendums.

EDU-Nationalrat Andreas Gafner stellte die Argumente des Referendumskomitees vor. Das vom Parlament beschlossene Bundesgesetz zum Klimaschutz (als indirekter Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative) will fossile Energieträger de facto verbieten. Strom wird dadurch zum Luxusgut, die Gefahr der Strommangellage wird verschärft, weil das Gesetz den Stromverbrauch bis 2050 vervielfacht. Die EDU-Delegierten beschlossen, das Referendum mit 48 Ja-Stimmen bei 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen zu unterstützen.

Für weitere Auskünfte:

Daniel Frischknecht, Präsident EDU Schweiz, 078 839 25 83

Thomas Lamprecht, Vizepräsident EDU Schweiz, 079 286 85 45