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Votum Finanzplan

Das Votum von Kantonsrat Daniel Frischknecht in der Grossratssitzung vom 22.11.2018 über den Finanzplan

Die EDU-Fraktion hat sich eingehend mit dem Budget 2018 und dem Finanzplan auseinandergesetzt. Wir halten grundsätzlich fest, dass die Departemente mit den Finanzen des Kantons Thurgau auch nach den "fetten Jahren" eine massvolle und verantwortungsbewusste Finanzpolitik betreiben. Das gelingt in den nun finanziell etwas mageren Zeiten mit entsprechenden Rückstellungen. Die finanziellen Engpässe und die Erfolgsrechnung werden mit bewusstem und kontrolliertem Abbau der Reserven und des Vermögens abgefedert. Dieses Vorgehen darf jedoch nicht standardisiert werden und ist der Gesamtrechnung nicht zuträglich. Deshalb wurden im letzten Jahr die LÜP-Massnahmen durchgesetzt und jetzt sollen die Finanzen durch die mehrheitlich sinnvollen Massnahmen des HG2020 zusätzlich gestärkt und stabilisiert werden. Mit diesen Eingriffen schätzen wir sowohl das Budget, als auch den Finanzplan 2019 - 2021 als realistisch ein. Das Endziel ist eine ausgeglichene Gesamtrechnung. Sofern sich die Umstände nicht ändern, erwartet die EDU-Fraktion im nächsten Jahr, dass ein Defizit ausgewiesen wird, und zwar der Wahrheit und der Transparenz zuliebe. Das Aufschieben von Investitionen kann ebenfalls keine Sparstrategie darstellen. Gemäss Rückfragen und deren Beantwortung innerhalb der GFK ist das aber auch nicht der Fall. Es handelt sich eher um das zufällige Aufeinandertreffen unterschiedlich bedingter, äusserer Umstände. Politische Veränderungen können ebenfalls zu finanziellen Belastungen führen, so beispielsweise, wenn Budgetposten, für welche bislang der Bund aufgekommen ist, plötzlich von den Kantonen getragen werden müssen. Die EDU-Fraktion dankt dem Regierungsrat für seine Bemühungen bezüglich eines ausgeglichenen Haushalts. Eintreten ist obligatorisch. Die EDU-Fraktion wird den Voranschlag und den Finanzplan einstimmig genehmigen.